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Begriffe aus Briefen

Was Wörter wie Aktenzeichen, Zustellung oder Rechtsbehelfsbelehrung bedeuten, kurz und in einfacher Sprache.

A

AktenzeichenDie Nummer, unter der eine Behörde oder ein Gericht deinen Vorgang führt. Gib sie bei jeder Antwort und jedem Anruf an, dann findet man deine Akte sofort.AnhörungDie Behörde gibt dir Gelegenheit, dich zu äußern, bevor sie gegen dich entscheidet. Eine Anhörung ist noch keine Entscheidung.

B

BekanntgabeDer Tag, an dem ein Bescheid als bei dir angekommen gilt. Beim Finanzamt ist das bei einfachen Briefen der vierte Tag nach der Aufgabe zur Post.BescheidEine verbindliche Entscheidung einer Behörde in deinem Fall, zum Beispiel über Geld, einen Antrag oder eine Rückforderung. Am Ende steht, wie du dich wehren kannst.BewilligungszeitraumDer Zeitraum, für den eine Leistung bewilligt ist, beim Jobcenter meist 12 Monate. Danach musst du einen Weiterbewilligungsantrag stellen.

E

EinspruchDer Rechtsbehelf gegen bestimmte Entscheidungen, etwa gegen einen Steuerbescheid, einen Kindergeldbescheid oder einen Vollstreckungsbescheid.

F

FristDer Zeitraum, in dem du handeln musst. Er beginnt oft mit der Zustellung oder Bekanntgabe, nicht mit dem Briefdatum. Maßgeblich ist, was in deinem Schreiben steht.

M

MahngerichtEin Amtsgericht, das Mahnverfahren bearbeitet. Die meisten Bundesländer haben dafür ein zentrales Mahngericht, das die Anträge maschinell bearbeitet.

R

RechtsbehelfsbelehrungDer Abschnitt am Ende eines Bescheids, der dir sagt, ob, wie und bis wann du dich wehren kannst.RechtskraftEine Entscheidung ist rechtskräftig, wenn du sie nicht mehr anfechten kannst, meist weil die Frist für Einspruch oder Widerspruch abgelaufen ist. Ab dann gilt sie endgültig.

S

SchuldnerverzeichnisEin amtliches Verzeichnis beim zentralen Vollstreckungsgericht. Ein Eintrag erschwert Verträge, Kredite und Mietverträge, weil Auskunfteien ihn übernehmen.

T

TagessatzGeldstrafen werden in Tagessätzen verhängt. Die Anzahl richtet sich nach der Schwere der Tat, die Höhe eines Tagessatzes nach deinem Einkommen.

U

UmlageschlüsselDie Regel, nach der die Kosten eines Hauses auf die Wohnungen verteilt werden, etwa nach Wohnfläche, Personen oder Verbrauch.

V

VermögensauskunftEine Liste deines Einkommens und Vermögens, die du auf Verlangen des Gerichtsvollziehers abgeben musst. Früher hieß sie eidesstattliche Versicherung.VerzugDu bist in Verzug, wenn du eine fällige Rechnung trotz Mahnung nicht bezahlst, spätestens 30 Tage nach Fälligkeit und Rechnung. Ab dann darf der Gläubiger Zinsen und Mahnkosten verlangen.VollstreckungstitelEin Dokument, mit dem ein Gläubiger Geld zwangsweise eintreiben lassen darf, zum Beispiel ein Urteil oder ein Vollstreckungsbescheid. Ein Mahnbescheid oder ein Inkassoschreiben ist noch kein Titel.

W

WiderspruchDeine Erklärung, dass du mit einer Entscheidung oder Forderung nicht einverstanden bist. Gegen einen Mahnbescheid braucht er keine Begründung.WiedereinsetzungDer Antrag, eine verpasste Frist nachholen zu dürfen, weil du sie ohne eigenes Verschulden versäumt hast, etwa wegen Krankenhaus oder Urlaub.

Z

ZustellungDie offizielle Übergabe eines Schreibens, bei Gerichten meist im gelben Umschlag. Das Datum steht auf dem Umschlag und ist oft der Start deiner Frist.ZwangsvollstreckungDas staatliche Eintreiben einer Forderung, etwa durch Kontopfändung, Lohnpfändung oder den Gerichtsvollzieher. Sie setzt einen Vollstreckungstitel voraus.